HSI-Schriftenreihe

unter besonderer Berücksichtigung der Tarifverträge tarifunfähiger Gewerkschaften in der Leiharbeit ; Rechtsgutachten: Kritik der Lehre vom fehlerhaften Tarifvertrag

Der vorliegende Band enthält ein vom Hugo Sinzheimer Institut für Arbeitsrecht (HSI) bei Prof. Dr. Ulrike Wendeling-Schröder (Universität Hannover) in Auftrag gegebenes Gutachten zu den aktuell diskutierten rechtlichen Folgen der CGZP-Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 14. Dezember 2010. Das Gutachten arbeitet fundiert heraus, dass die von Teilen der Literatur entwickelte sog. "Lehre vom fehlerhaften Tarifvertrag" nicht tragfähig ist. So wird etwa die substantielle Bedeutung, die das Konzept der Tariffähigkeit für das ordnungsgemäße Funktionieren der Tarifautonomie besitzt, völlig verkannt. Im Ergebnis muss es deshalb bei der ex tunc Nichtigkeit der CGZP-Tarifverträge mit den entsprechenden juristischen Folgen bleiben.

Aktuell sind mehrere Verfahren anhängig, in denen die gutachterlich behandelten Rechtsfragen eine Rolle spielen. Vor diesem Hintergrund erscheint es nur konsequent, dass die Gerichte der "Lehre vom fehlerhaften Tarifvertrag" bislang mit der gebotenen Zurückhaltung begegnet sind. Diese Haltung soll durch den vorliegenden Band wissenschaftlich untermauert werden. Zugleich geht es uns darum, die Diskussion um die rechtlichen Folgen der CGZP-Entscheidung weiter zu versachlichen.