HSI-Schriftenreihe

Fachkammer für Arbeitsrecht am EuGH: Spezialisierung der Unionsgerichtsbarkeit im Arbeitsrecht

Die Entscheidungspraxis des Europäischen Gerichtshofes in arbeitsgerichtlichen Verfahren ist in den vergangenen Jahren in der Rechtswissenschaft teils scharf kritisiert worden. Als Synonym für diese Kritik stehen insbesondere die Entscheidungen in den Rs. Viking, Laval, Rüffert oder zuletzt Alemo-Herron. Nach Auffassung der Autoren des nun vorliegenden Bandes zeugten die Entscheidungen von einem ungenügenden Verständnis der europäischen Richter für das Arbeitsrechtssystem und den sozialen Kontext in den jeweils betroffenen Ländern. In Literatur und Politik wurde daher immer wieder die Frage aufgeworfen, wie die Fachlichkeit der Entscheidungen optimiert und dadurch auch ihre Akzeptanz verbessert werden könnte. Dies ist der Hintergrund des vorliegenden Gutachtens.

Die Gutachter kommen nach einer gründlichen Abwägung unterschiedlicher Reformüberlegungen zu dem Ergebnis, dass eine Spezialisierung der Unionsgerichtsbarkeit in Form von "teilspezialisierten Fachkammern für Arbeitsrecht" möglich und sinnvoll ist. Dieser Ansatz wird durch zahlreiche Änderungsvorschläge im inblick auf die Gestaltung der unionalen Gerichtsverfassung untermauert. ies gilt auch für eine verstärkte Einbindung der Sozialpartner in die Verfahren.

Wir hoffen, mit diesem Band die Diskussion um die Weiterentwicklung der Unionsgerichtsbarkeit zu unterstützen, wie sie aktuell auf europäischer Ebene stattfindet. Sicherlich müssen die hier gemachten Vorschläge nicht auf den Bereich der Arbeitsgerichtsbarkeit beschränkt bleiben. Vielmehr kann eine Spezialisierung auch in anderen Teilgebieten des Rechts sinnvoll sein. Gleichwohl bot sich das Arbeitsrecht aufgrund seiner Besonderheiten als Role-model für solcherlei Überlegungen an.